Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Erwerb digitaler, nicht auf Datenträgern verkörperten Inhalte des lernstuebchen-grundschule.de Downloaddienst
lernstuebchen-grundschule.de
vertreten durch:
Gisela Reinsch
Loheide 56b
48346 Ostbevern

E-Mail: info@lernstuebchen-grundschule.de
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Bereitstellung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere Downloads) des lernstuebchen-grundschule.de Downloaddienstes - nachfolgend LERNSTÜBCHEN genannt – und deren Abruf und deren Nutzung durch den Nutzer - nachfolgend KUNDE genannt - im Rahmen der mit dem KUNDEN geschlossenen Nutzungsverträgen.
2. Kündigung:
KUNDE und LERNSTÜBCHEN dürfen den mit dem LERNSTÜBCHEN geschlossenen Vertrag jederzeit durch eindeutige Erklärung kündigen (z.B. per Brief, per Email (auch in Form eines eingesannten Schribens)). Bei Gruppenlizenzen gilt nur der Vertragspartner als KUNDE und kann nur von ihm gekündigt werden. Die Kündigung betrifft dann jeden Teilnehmer der Gruppe.
Im Falle der Kündigung bekommt der KUNDE seinen gezahlten Beitrag ggf. anteilig zurückerstattet, soweit er nicht schon durch erfolgte Downloads (teilweise) abgegolten wurde. Für jedes bis zur endgültigen Sperrung der Downloadoption vom KUNDEN heruntergeladene Dokument wird eine Nutzungsgebühr von 1,5% der beim Vertragabschuß vereinbarte Jahresgebühr (jedoch max. in Höhe der Jahresgebühr) erhoben. Bei Kündigungen von Gruppenlizenzen wird zur Berechnung der Abschlagszahlung auch der bei Vertragsabschluß gültige Jahresgebühr einer Einzellizenz zu Grunde gelegt, jedoch maximal der bei Vertragsabschluß schon entrichtete Beitrag.
Ein Download wird als solcher gezählt, wenn er gestartet wird. Dies ist auch schon der Fall, wenn nur der „speichern unter“ Dialog des lokalen Betriebssystems erscheint.
3. Datenschutzhinweis

3.1 Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des KUNDEN werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

3.2 Bei einem Vertragsabschluss werden personenbezogenen Daten des KUNDEN (Name und ggf. Adresse) an das LERNSTÜBCHEN übermittelt und gespeichert. Gespeichert werden Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain sowie ein ggf. vorhandener Vertragstext. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.

Nach einem Vertragsschluss wird auch der entsprechende Vertragstext gespeichert, welcher Ihnen auf Wunsch zugänglich gemacht wird.

Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Website und/oder KUNDE Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt.

3.3 Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur technischen Umsetzung der Nutzung des DOWNLOAD-Dienstes benötigen. Ihre Daten werden gelöscht, sobald sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind.

3.4 Der KUNDE hat das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten. Der KUNDE hat das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse (Impressum). Auf schriftliche Anfrage (z.B. über unser Kontaktformular ) werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherte Daten und ggf. vorhandene Vertragstexte informieren bzw. Ihnen diese ggf. zur Verfügung stellen.

3.5 Alles Weitere ist unserer Datenschutzrichtlinie zu entnehmen.

4. DOWNLOAD-Dienst
Der LERNSTÜBCHEN DOWNLOAD-Dienst ist ein Sammelwerk, welches mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages online abgerufen und genutzt werden kann.

4.1. Nutzungsrechte

4.1.1. Der KUNDE erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des DOWNLOAD-Dienstes (Abruf von Lernmaterial) und hat in dieser Zeit Zugriff auf das komplette Archiv.

4.1.2. Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom KUNDEN ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung gemeinschaftlich Sammlungen ist unzulässig.

4.2. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

4.2.1. Die dem KUNDEN aufgrund einer Einzel- oder Multilizenz bekannten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des DOWNLOAD-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN verhindert werden.

4.2.2. Bei Nutzung einer Multilizenz muss der KUNDE gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen.

4.2.3. Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Das LERNSTÜBCHEN behält sich das Recht vor, ohne Erstattung aller vom KUNDEN bisher getätigten Zahlungen, den Zugang zum DOWNLOAD-Dienst gegebenenfalls zu sperren, wenn ausreichender Verdacht auf Missbrauch besteht. Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet, das LERNSTÜBCHEN umgehend zu informieren und sein Passwort zu ändern.

4.3. Änderungsvorbehalt

Das LERNSTÜBCHEN behält sich das Recht vor, Inhalte des DOWNLOAD-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.

4.4. Kosten und Zahlungsbedingungen

4.4.1. Das LERNSTÜBCHEN berechnet dem KUNDEN als Vergütung für die Bereitstellung seines Angebots einem im Nutzungsvertrag festgelegten Jahrespreis oder für ein Kontingent gebuchter Dokumente, wobei bei einem Dokument die Anzahl der Seiten variieren kann. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.4.2. Zahlung per Vorkasse via Überweisung oder mit dem Zahlungssystem Paypal
Bei der Zahlung via Paypal fallen zusätzliche Gebühren an.

4.5. Laufzeit & Kündigung

4.5.1 Die Buchung des DOWNLOAD-Dienstes wird in der Regel mit einer Vertragslaufzeit von zwölf Monaten (Einzel- u. Multilizenz) oder ein Download-Volumen von mindestens 10 Dokumenten (Volumenlizenz) abgeschlossen. Abweichend davon können in einem gesonderten Nutzungsvertrag individuelle Vereinbarungen getroffen werden.

4.5.2 Der Nutzungsvertrag einer Einzel- und Multilizenz erlischt automatisch nach Ablauf der im Nutzungsvertrag vereinbarten Laufzeit und kann frühestens einen Monat vor Ablauf des Vertrags vom KUNDEN neu abgeschlossen werden. Bei volumenbasierten Verträgen können jeder Zeit Volumina zu diesem Zeitpunkt geltenden Preisen nachgebucht werden.

4.5.3. Jeder, sowohl der KUNDE als auch das LERNSTÜBCHEN, darf jederzeit und ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältnis einer Einzel- oder Multilizenz beenden. (s. Punkt 2 Kündigung)

4.5.4 Volumenbasierte Verträge können nicht gekündigt werden.

4.6. Haftungsausschluss

4.6.1 Für unsachgemäße Nutzung und hieraus eventuell entstehende Schäden schließen wir jede Haftung aus.

4.6.2 Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß §; 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

4.7. Urheberrecht:

4.7.1 Die durch den Betreiber dieser Seite erstellten Inhalte und Werke auf diesen Webseiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht original Gesetzestext. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Autors bzw. Erstellers. Kopien von den angebotenen Dokumenten sind nur für den privaten Bereich und der Gestaltung der Lehrinhalte eines Unterrichts gestattet, nicht jedoch für kommerzielle Zwecke

5. Sonstiges:

5.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem LERNSTÜBCHEN und dem KUNDEN sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

5.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

5.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

5.4. Alle Preise inkl. MwSt., Irrtümer und kleine Produktabweichungen vorbehalten!